Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Geltungsbereich, Vertragsschluss
  2. Diese AGB gelten zwischen der KOBEmedia gmbH, Kranzhaldenstr. 33, 73249 Wernau, (nachfolgend „KOBEmedia“ oder „Anbieter“) und dem Kunden.
  3. KOBEmedia ist als Agentur spezialisiert auf den Bereich touristischer Projekte im E-Commerce. Kunden und Vertragspartner sind damit Unternehmen im Sinne von § 14 BGB, die Reiseleistungen anbieten und hier für den Bereich Internet die Leistungen von KOBEmedia in Anspruch nehmen.
  4. Abweichende Bedingungen gelten nur, soweit KOBEmedia ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich (per Briefpost, E-Mail oder Fax) zustimmt.
  1. vertragsgegenstand
  2. Gegenstand des Vertrages ist ein Reise-Shopsystem (nachfolgend „Easytourist“), basierend auf TYPO3, das für den Vertrieb von Reiseprodukten ausgelegt ist. Der Vertrag setzt sich zusammen aus einer einmaligen grafischen Anpassung von Easytourist auf die Bedürfnisse des Kunden (Webdesignvertrag) und der Überlassung von Easytourist auf Dauer mit einer vereinbarten Vertragslaufzeit (Softwareüberlassung auf Zeit).
  3. KOBEmedia erbringt keinerlei Leistungen in dem Bereich der Rechtsberatung. Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Arbeiten sowie die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit der Arbeiten ist nicht Gegenstand des Vertrages.
  4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass der von ihm für die Website gewünschte Domainname genutzt werden kann. KOBEmedia ist nicht für die Registrierung von Domains verantwortlich.
  5. Ausschließlich der Kunde ist für die weitergehende Pflege der Website verantwortlich.
  6. Soweit nicht ausdrücklich im Angebot von KOBEmedia einbezogen, sind Leistungen, die nicht unmittelbar von KOBEmedia erbracht werden, nicht Teil der vertraglich vereinbarten Vergütung, sondern sind vom Kunden gesondert zu zahlen. Hierzu zählen Rechteeinräumung von Inhalten Dritter (bspw. Stockmaterial), rechtliche Prüfungen, Produktionskosten (Audio/Video), Übersetzungen und sonstige vergleichbare Leistungen Dritter, sowie bei Angebotserstellung unvorhergesehene Reisekosten.
  7. Die Sicherung der Website und sämtlicher damit zusammenhängender Inhalte ist Aufgabe des Kunden (Backup).
  8. Nicht Gegenstand des Vertrages sind Updates/Aktualisierungen der Software TYPO3. Diese sind gesondert zu beauftragen und zu vergüten.
  9. KOBEmedia ist berechtigt, nach eigenem Ermessen Erfüllungsgehilfen für die Vertragserfüllung einzusetzen, ohne dass es eine entsprechende Pflicht gibt, den Kunden darüber zu informieren.
  10. Es bestehen keine Pflichten seitens KOBEmedia, editierbare Originaldaten herauszugeben. Dies erfolgt nur auf Wunsch des Kunden gegen Entgeltzahlung, die gesondert zu vereinbaren ist.
  11. Bei Designleistungen ist KOBEmedia verpflichtet bis zu 2 Runden für das Masterlayout zu erbringen. Weitere Runden sind nicht geschuldet, zumal sich der Kunde anhand der Referenzen auf der Webseite von KOBEmedia  über Stil und Umfang der Designleistungen informieren kann. Sollte der Kunde nach der zweiten Runde weiterhin nicht zufrieden sein, hat sowohl er als auch KOBEmedia die Möglichkeit das Projekt an dieser Stelle zu kündigen. Für den Fall der Kündigung, verzichtet KOBEmedia freiwillig auf die Bezahlung der restlichen Projektsumme. Alle anderen schon erbrachten Leistungsposten (wie z.B. die Konzeptions-, Design- und Programmierungsphase) bleiben davon unberührt und sind vom Kunden vertragsgemäß zu vergüten.
  1. Vertragslaufzeit, Kündigung
  2. Für die Nutzungsmöglichkeit von Easytourist wird ein Vertrag mit einer Laufzeit von 24 Monaten geschlossen.
  3. Der Vertrag kann mit einer Frist von 2 Kalendermonaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden.
  4. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich der Vertrag mit einer weiteren Laufzeit von 12 Monaten.
  5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
  1. Nutzungsrechte, Referenznennung
  2. Der Kunde erhält ein einfaches nicht unterlizenzierbares Recht, Easytourist auf einem von ihm genutzten Server zu nutzen. Easytourist ist an eine konkrete Domain gebunden, die der zur Erstellung des Vertragsangebotes angibt. Es ist dem Kunden nicht gestattet, Easytourist für eine andere Domain einzusetzen.
  3. Das Nutzungsrecht ist zeitlich beschränkt auf die Vertragslaufzeit und endet mit der Beendigung des Vertrages. Im Falle eines Zahlungsverzuges des Kunden hat KOBEmedia die Möglichkeit, dem Kunden das Nutzungsrecht für die Dauer des Verzuges zu entziehen.
  4. Die Nutzungsrechte an Arbeiten für die einmalige Anpassung von Easytourist gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Kunden über.
  5. Der Kunde ist damit einverstanden, dass KOBEmedia die Firmierung des Kunden, die Domain und das Design der von Kunden genutzten Version von Easytourist zu Zwecken der Referenznennung auf der eigenen Webseite nutzt.
  1. Preise, Zahlungsbedingungen
  2. Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben.
  3. Die einmalige Anpassung von Easytourist wird mit einem Pauschalpreis vergütet. Die Überlassung von Easytourist auf Zeit wird monatlich berechnet. Die konkreten Kosten werden dem Kunden vor Vertragsschluss in einem Angebot zu Verfügung gestellt.
  4. Der Kunde verpflichtet sich bis spätestens zehn Tage nach Rechnungsstellung den offenen Betrag zu begleichen, sofern nicht anders vereinbart.
  5. KOBEmedia behält sich das Recht vor, Vorschuss- und/oder Teilzahlungen nach dem Erreichen wesentlicher Zwischenleistungen zu verlangen.
  6. Befindet sich der Kunde mit einer Zahlung im Verzug, ist KOBEmedia berechtigt, den gesamten Restbetrag für den laufenden Vertragszeitraum mit sofortiger Fälligkeit in Rechnung zu stellen. Wird diese Rechnung vom Kunden sodann weiterhin nicht ausgeglichen und befindet sich der Kunde damit in Verzug, ist KOBEmedia berechtigt, die Nutzung von Easytourist nach einer Ankündigung mit angemessener Fristsetzung zu beenden.
  1. Freistellung, Vertraulichkeit gegenüber Mitbewerbern
  2. Sollten Dritte KOBEmedia wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Kunden resultieren, verpflichtet sich dieser, KOBEmedia von jeglicher Haftung freizustellen und KOBEmedia die Kosten zu ersetzen, die der Agentur wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
  3. Eine Weitergabe von Zugangsdaten, Quellcodes oder Informationen über die Funktionsweisen von Easytourist an dritte - insbesondere Mitbewerber - ist ausdrücklich untersagt.
  1. Haftung, Gewährleistung
  2. KOBEmedia haftet außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist.
  3. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von KOBEmedia auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von KOBEmedia gilt.
  4. Für Mängel der erbrachten Leistung haftet KOBEmedia nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die Frist für die Verjährung von Gewährleistungsansprüchen des Kunden beträgt ein Jahr.
  5. Offensichtliche Mängel sind vom Kunden unverzüglich mündlich und zusätzlich innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu melden. Nicht offensichtliche Mängel sind nach Kenntniserlangung unverzüglich mündlich und zusätzlich innerhalb von 10 Tagen schriftlich zu melden. Erfolgt keine Meldung, gilt die Leistung als mangelfrei. Dem Kunden steht das Recht zu, die unverschuldete Fristversäumung nachzuweisen.
  6. Der Kunde hat KOBEmedia soweit erforderlich bei der Beseitigung von Mängeln zu unterstützen.
  7. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden können von diesem nicht geltend gemacht werden, wenn er selbst ohne vorherige schriftliche Zustimmung Änderungen an der Soft- und Hardware durchgeführt hat oder Dritte hat durchführen lassen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Änderungen die Gewährleistungsarbeiten, insbesondere  die Analyse- und Beseitigungsarbeiten seitens KOBEmedia nicht oder nur unwesentlich erschweren und die gemeldeten Mängel nicht auf diese Änderungen zurückzuführen sind. Sind gemeldete Mängel nicht KOBEmedia zuzurechnen, wird der Kunde KOBEmedia den Zeitaufwand und die angefallenen Kosten nach üblichen Sätzen vergüten.
  8. KOBEmedia haftet nicht für Fehlfunktionen von Soft- und Hardware, die durch besondere Umgebungseinflüsse in der Sphäre des Kunden, wie beispielsweise Netzspannungsschwankungen, hervorgerufen werden. Hierzu zählt auch Schadsoftware (Viren, Spyware, etc.), die durch Handlungen des Kunden (bspw. IT des Kunden) Easytourist bzw. die Webseite des Kunden sowie die Serverumgebung des Kunden beeinflussen. Hierdurch erforderliche Leistungen werden auf Kosten des Kunden durchgeführt.
  1. Änderung dieser AGB
  2. KOBEmedia behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Die Anpassung erfolgt nur beim Vorliegen von triftigen und sachlichen Gründen und wenn es das vertragliche Gleichgewicht der Kunden zu KOBEmedia nicht stören wird.
  3. In diesem Fall teilt KOBEmedia dem Kunden die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail mit, sowie dass der Kunde vier Wochen Zeit hat, den Änderung zu widersprechen. Im Fall eines Widerspruchs haben beide Vertragsparteien das Recht zu kündigen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb der Frist, gelten sie als angenommen.
  1. Datenschutz

KOBEmedia verarbeitet Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Vertragszweck angegebenen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von KOBEmedia zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht an der Erfüllung des Vertrages beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die Daten, die von KOBEmedia über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

  1. Schlussbestimmungen
  2. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von KOBEmedia.
  3. Für die von KOBEmedia auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag können nur mit der Zustimmung von KOBEmedia an Dritte übertragen werden.
  5. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung oder Aufhebung dieser Klausel.

Stand: September 2015

KOBEmedia GmbH